Standard Business Conditions

Only available in German. gültig ab 1. Januar 2004 Für unsere Lieferungen gelten die nachfolgenden Bedingungen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wird. 1. Der Besteller erkennt diese AGB mit der Erteilung eines Auftrags an. Artikel im Rückstand werden automatisch nachgeliefert. 2. Unsere Angebote sind freibleibend. Berechnet werden die am Tag der Fakturierung gültigen EK-Preise. Die Auftragshöhe zu EK-Preisen ohne Bearbeitungsgebühr beträgt Euro 250. Bei einer Auftragshöhe ohne MwSt. zwischen Euro 150 und 250 berechnet NOBILIS einen Bearbeitungskostenanteil von Euro 5 und bei einer Auftragshöhe unter Euro 150 von Euro 10. Zuzüglich zu den angegebenen Preisen wird die MwSt. in Rechnung gestellt. Lieferschwierigkeiten unserer Vorlieferanten sowie höhere Gewalt berechtigen NOBILIS, die Lieferung zu verschieben oder von dem Auftrag zurückzutreten. NOBILIS ist außerdem berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen, es sei denn, dass zwingende gesetzliche Vorschriften einen Ausschluss nicht zulassen. Bei Zahlungsverzug des Bestellers oder anderem vertragswidrigen Verhalten ist NOBILIS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und bereits gelieferte Ware herauszuverlangen. 3. Die bestellte Ware wird frachtfrei geliefert. Die Wahl der Versandart bleibt NOBILIS überlassen. Die Gefahr geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung, von der zur Ausführung der Versendung beauftragten Person auf den Besteller über. 4. Die Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum fällig und auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zahlbar. Danach kommt der Besteller ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewährt NOBILIS 2%, bei Teilnahme am Bankeinzugsverfahren 3% Skonto. Bei Zahlungsverzug werden alle offenen Rechnungen sofort fällig und zahlbar. Die weitere Belieferung ist bei Zahlungsverzug vom Ausgleich der fälligen Forderungen abhängig. Das Gleiche gilt bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers. Bei Zahlungsverzug ist NOBILIS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu berechnen. NOBILIS behält sich vor, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen in Anspruch zu nehmen. Zahlung mit Wechsel wird nicht akzeptiert. 5. Erkennbare Mängel muss der Besteller spätestens innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Eingang der Ware beim Besteller schriftlich bei NOBILIS geltend machen. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr nach Eingang der Ware beim Besteller. Weitere Ansprüche des Käufers sind soweit rechtlich zulässig in der Höhe nach auf den zweifachen Kaufpreis der mit dem Schaden in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Warenmenge begrenzt. Dies gilt insbesondere für den Ersatz von Schäden, die nicht unmittelbar an der Ware selbst entstanden sind. 6. Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung aller NOBILIS aus der Geschäftsbeziehung zustehenden Forderungen Eigentum von NOBILIS. Im Rahmen der ordentlichen Geschäftsabwicklung ist der Besteller berechtigt, die gelieferte Ware an Endverbraucher zu veräußern. NOBILIS verpflichtet sich, eingeräumte Sicherheiten, die die Forderungen um 50% überschreiten, auf Verlangen des Bestellers freizugeben. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist nicht gestattet. Wird von dritter Seite eine Pfändung oder ein sonstiger Eingriff versucht, so ist auf unser Eigentum an der Ware hinzuweisen. NOBILIS ist sofort zu verständigen. 7. Nimmt NOBILIS die Ware aufgrund einer Vereinbarung zurück, trägt der Besteller die Gefahr und die Versandkosten. 8. Von NOBILIS dem Besteller zur Verfügung gestellte Werbemittel (z. B. Gratisproben, Tester, Fakticen) bleiben Eigentum von NOBILIS. Der Besteller ist zur unentgeltlichen und bestimmungsgemäßen Abgabe ihm zur Verfügung gestellter Gratisproben berechtigt. 9. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bestehen gegen NOBILIS nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Haftungsbeschränkungen gesetzlich ausgeschlossen sind. Schadensersatzansprüche verjähren, soweit gesetzlich zulässig, ein Jahr nach Lieferung der Ware. 10. NOBILIS ist berechtigt, Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs mit dem Besteller zu speichern und zu übermitteln. 11. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wiesbaden.